Maßregelvollzug im Land Brandenburg

Maßregelvollzug

Maßregelvollzug (MRV) ist die gerichtlich angeordnete, gesicherte Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken oder suchtkranken Straftätern in Fachkrankenhäusern.

Maßregelvollzug (MRV) ist die gerichtlich angeordnete, gesicherte Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken oder suchtkranken Straftätern in Fachkrankenhäusern.

  • Informationen zum Maßregelvollzug

    Die Behandlung und Unterbringung im Maßregelvollzug kommt in Betracht:

    • wenn ein Straftäter bei der Begehung einer Straftat aufgrund einer psychischen Erkrankung gar nicht (bei Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB),
    • oder nur eingeschränkt (bei verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB) das Unrecht seiner Tat einsehen bzw. nicht nach dieser Einsicht handeln konnte
    • oder wenn er die Tat aufgrund einer Suchterkrankung beging.

    Der Maßregelvollzug wird im Land Brandenburg in drei Psychiatrischen Fachkliniken, dort in den Kliniken /Abteilungen für Forensische Psychiatrie, vollzogen:

    Die Behandlung und Unterbringung im Maßregelvollzug kommt in Betracht:

    • wenn ein Straftäter bei der Begehung einer Straftat aufgrund einer psychischen Erkrankung gar nicht (bei Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB),
    • oder nur eingeschränkt (bei verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB) das Unrecht seiner Tat einsehen bzw. nicht nach dieser Einsicht handeln konnte
    • oder wenn er die Tat aufgrund einer Suchterkrankung beging.

    Der Maßregelvollzug wird im Land Brandenburg in drei Psychiatrischen Fachkliniken, dort in den Kliniken /Abteilungen für Forensische Psychiatrie, vollzogen:

  • Fachaufsicht über den Maßregelvollzug

    Der Maßregelvollzug wird im Land Brandenburg in drei Psychiatrischen Fachkliniken, dort in den Kliniken /Abteilungen für Forensische Psychiatrie, vollzogen. Diese befinden sich in privater Trägerschaft. Um den gesetzlichen Auftrag der Durchführung des Maßregelvollzugs abzusichern, ist dem LASV die Fachaufsicht über den Maßregelvollzug durch das BbgPsychKG übertragen worden.

    Die Fachaufsicht erstreckt sich auf die rechtmäßige und zweckmäßige Wahrnehmung der Aufgaben durch die privaten Träger. In Ausübung der Fachaufsicht können fachliche Weisungen erteilt und bei Nichtbefolgung einer Weisung, bei Gefahr im Verzug oder aufgrund besonderer gesetzlicher Ermächtigung die Befugnisse der nachgeordneten Stelle selbst ausgeübt werden. Die oberste Fachaufsicht wird von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Mitglied der Landesregierung ausgeübt.

    Der Maßregelvollzug wird im Land Brandenburg in drei Psychiatrischen Fachkliniken, dort in den Kliniken /Abteilungen für Forensische Psychiatrie, vollzogen. Diese befinden sich in privater Trägerschaft. Um den gesetzlichen Auftrag der Durchführung des Maßregelvollzugs abzusichern, ist dem LASV die Fachaufsicht über den Maßregelvollzug durch das BbgPsychKG übertragen worden.

    Die Fachaufsicht erstreckt sich auf die rechtmäßige und zweckmäßige Wahrnehmung der Aufgaben durch die privaten Träger. In Ausübung der Fachaufsicht können fachliche Weisungen erteilt und bei Nichtbefolgung einer Weisung, bei Gefahr im Verzug oder aufgrund besonderer gesetzlicher Ermächtigung die Befugnisse der nachgeordneten Stelle selbst ausgeübt werden. Die oberste Fachaufsicht wird von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Mitglied der Landesregierung ausgeübt.

Ansprechpartner:
Iris von Oesen +49 355 2893 551 +49 355 2893 212
Ron Müller (Dezernatsleiter) +49 355 2893 241 +49 355 2893 212
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