Öffentlich-rechtliche Unterbringungen im Land Brandenburg

Öffentlich-rechtliche Unterbringungen im Land Brandenburg

Eine öffentlich-rechtliche Unterbringung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihrer psychischen Krankheit oder seelischen Behinderung gegen Ihren Willen anlässlich drohender Eigen- oder Fremdgefährdung in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wird.

Eine öffentlich-rechtliche Unterbringung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihrer psychischen Krankheit oder seelischen Behinderung gegen Ihren Willen anlässlich drohender Eigen- oder Fremdgefährdung in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wird.

  • Fachaufsicht über die öffentlich-rechtliche Unterbringungen

    Die öffentlich-rechtliche Unterbringung nach dem BbgPsychKG wird im Land Brandenburg in 18 Krankenhäusern (Psychiatrische Fachkliniken, Psychiatrische Abteilungen) gemeindenah durchgeführt, wovon 6 Kliniken Abteilungen für Kinder- und Jugendpsychiatrien vorhalten.

    Die Fachaufsicht ist dem LASV durch das BbgPsychKG übertragen worden. Diese erstreckt sich auf die rechtmäßige und zweckmäßige Wahrnehmung der Aufgaben durch die privaten Träger.

    Im Rahmen der Rechtmäßigkeitskontrolle prüft das LASV insbesondere, ob die Vorgaben des BbgPsychKG durch die in der UKV beliehenen Krankenhäuser umgesetzt bzw. erfüllt werden.

    Im Rahmen der Zweckmäßigkeitskontrolle wird geprüft, ob die durch das Krankenhaus eingeleiteten Maßnahmen zur Erreichung des Zwecks der Unterbringung geeignet sind sowie alle unnötigen Maßnahmen unterlassen wurden.

    Die oberste Fachaufsicht wird von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Mitglied der Landesregierung ausgeübt.

    Die öffentlich-rechtliche Unterbringung nach dem BbgPsychKG wird im Land Brandenburg in 18 Krankenhäusern (Psychiatrische Fachkliniken, Psychiatrische Abteilungen) gemeindenah durchgeführt, wovon 6 Kliniken Abteilungen für Kinder- und Jugendpsychiatrien vorhalten.

    Die Fachaufsicht ist dem LASV durch das BbgPsychKG übertragen worden. Diese erstreckt sich auf die rechtmäßige und zweckmäßige Wahrnehmung der Aufgaben durch die privaten Träger.

    Im Rahmen der Rechtmäßigkeitskontrolle prüft das LASV insbesondere, ob die Vorgaben des BbgPsychKG durch die in der UKV beliehenen Krankenhäuser umgesetzt bzw. erfüllt werden.

    Im Rahmen der Zweckmäßigkeitskontrolle wird geprüft, ob die durch das Krankenhaus eingeleiteten Maßnahmen zur Erreichung des Zwecks der Unterbringung geeignet sind sowie alle unnötigen Maßnahmen unterlassen wurden.

    Die oberste Fachaufsicht wird von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Mitglied der Landesregierung ausgeübt.

Ansprechpartner:
Marlis Gottschalk +49 355 2893 550 +49 355 2893 212
Ron Müller (Dezernatsleiter) +49 355 2893 241 +49 355 2893 212
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Marlis Gottschalk +49 355 2893 550 +49 355 2893 212
Ron Müller (Dezernatsleiter) +49 355 2893 241 +49 355 2893 212