Verbände im Dialog mit dem LASV

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Eigentlich war es wie in jedem Jahr: Die Vertreter der Verbände von Menschen mit Behinderung und der Sozialverbände trafen sich am 4. November 2016 mit dem LASV zu ihrer gemeinsamen Fachtagung.

Und doch war es anders: Das Treffen fand diesmal im barrierefreien Landtag Brandenburg in Potsdam statt. Vielleicht regte auch die besondere Atmosphäre zu einer sehr fachorientierten Diskussion an.

Manfred Sippel, MASGF, informierte zum aktuellen Sachstand des Bundesteilhabegesetz (BTHG) und insbesondere zu den Überlegungen des MASGF zu dessen Umsetzung in Brandenburg. Er führte aus, dass mit dem neuen Gesetz u.a. eine Stärkung von Selbstbestimmung und Teilhabe erreicht werden soll. Ein BTHG wird alle Beteiligten vor große Herausforderungen stellen. „Welches“ BTHG aber kommen wird, ist derzeit noch nicht absehbar.

Über die wesentlichen Änderungen durch das Pflegestärkungsgesetz II und III – der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, das neue Begutachtungsinstrument sowie die Auswirkungen auf das Leistungsrecht sprach Friedrich-Wilhelm Heumann, Rechtsanwalt, Journalist und Referent bei verschiedenen Bildungseinrichtungen im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts.

Die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Sylvia Lehmann, informierte über aktuelle Themen aus dem Ausschuss. Dazu gehörte u. a. die Verwaltungsstrukturreform 2019, dass BTHG, die Integration der Flüchtlinge und die Fortschreibung des Behindertenpolitischen Maßnahmenpaketes.

Informationen aus dem LASV gab es von Simone Klimke. Hier ging es um die Einführung der E-Akte im Bereich des Schwerbehindertenfeststellungsverfahrens, um den Ausbau der Front- und Backoffice-Strukturen sowie um die Online-Antragstellung – alles in allem Aktivitäten zur Steigerung der Servicequalität der Behörde.

Thomas Kästner, LASV, klärte über die Auswirkungen der Änderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung auf. Als Fazit soll eine Verbesserung der Begutachtungskriterien und eine Vereinheitlichung und Optimierung in der Begutachtungsdurchführung erreicht werden.

Als die Zeit kam, „Goodbye“ zu sagen, bedankte sich Liane Klocek, Präsidentin des LASV, im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den konstruktiven Dialog, die guten Ideen und Anregungen und setzt Vertrauen in eine weiterhin gute Zusammenarbeit.

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