Das Jahr 1996 in ausgewählten Zahlen, Daten und Fakten sowie einem Exkurs zum Thema Enthospitalisierung der Landeskliniken
- Erschienen am 11.05.2026
- Das Jahr 1996 war von mehreren bundesgesetzlichen Änderungen, die unmittelbare Auswirkungen auf die Aufgabenwahrnehmung des LASV hatten, geprägt.
Durch das in Kraft getretene Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) waren die sich in Trägerschaft des Landes Brandenburg befindlichen Kliniken veränderten gesetzlichen und strukturellen Rahmenbedingungen ausgesetzt. Das Selbstkostendeckungsprinzip ist mit der Neufassung der §§ 4 und 17 Abs.1 Krankenhausgesetz aufgehoben worden. Seitdem stehen bei den Budget- und Pflegesatzverhandlungen die Leistungen der Kliniken im Vordergrund.
Das Gesetz zur Reform des Sozialhilferechts vom 23. Juli 1996 begrenzte in § 93 Abs. 6 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) den Anstieg der Entgelte in den Jahren 1996, 1997 und 1998.
Gleichzeitig hat der Bundesgesetzgeber ein Erstes SGB XI-Änderungsgesetz erlassen (Anmerkung: Die Pflegeversicherung ist zum 01.Januar 1995 als eigeneständiger Zweig der Sozialversicherung in Kraft getreten). Neu eingeführt wurde der § 43a SGB XI, womit das Prinzip der Ganzheitlichkeit der Eingliederungshilfe (Förder- und Betreuungskonzepte, die pädagogische, soziale, pflegerische und therapeutische Elemente integrieren) eine rechtliche Würdigung erfahren hat.
- Das LASV hat seit 1992 als Landesamt für psychiatrische Versorgung die Aufgaben als Träger der sich in Trägerschaft des Landes Brandenburg befindlichen Krankenhäuser (sog. Landeskliniken) mit einzelnen Maßregelvollzugsbereichen in Brandenburg an der Havel, Eberswalde, Lübben, Neuruppin, Teupitz und der Lungenheilstätte in Beelitz mit rund 2.790 Beschäftigten (Stand 1993) wahrgenommen.
Neben der Sicherstellung der Aufgaben als Krankenhausträger für die Krankenhausstandorte war die Enthospitalisierung für das LASV und die in dem Bereich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein weiterer Handlungsschwerpunkt.
In den Landeskliniken lebten im Jahr 1992 aus Zeiten der DDR noch ca. 500 Menschen mit einer geistigen Behinderung und ca. 650 Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Die Enthospitalisierung verfolgte das Ziel, für diese Menschen in anderen Wohnformen neue Lebensräume zu schaffen, um diesen - nach zum Teil jahrzehntelangen Aufenthalten in Krankenhausstrukturen - ein an Normalität und Selbstbestimmung ausgerichtetes Leben zu ermöglichen. Sie vollzog sich über viele Jahre. Es mussten Plätze in Wohnformen außerhalb der Kliniken geschaffen und individuell passende Angebote gefunden werden. Mit der Reduzierung der Menschen in den Landeskliniken musste Personal abgebaut werden. Die mit dem Bettenabbau verbundenen Personalüberhänge konnten in den vorhergehenden Jahren durch Umsetzungen in andere Fachbereiche der Landeskliniken weitgehend ausgeglichen werden. 1996 wurde erstmals deutlich, dass diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Zum 16.01.1997 betrug die Gesamtzahl der Bewohnerinnen und Bewohner in den Landeskliniken noch rd. 590 Menschen.
1996 war für die Landeskliniken und das Landesamt für psychiatrische Versorgung von einem Umbruch geprägt, in der wirtschaftlicher Druck, gesetzliche Neuerungen und Versorgungsanforderungen gleichzeitig bewältigt werden mussten.
- Insgesamt sind bis 1996 im Land Brandenburg insgesamt 362.660 Erst- und Änderungsanträge nach dem SchwbG gestellt worden. Dabei hat sich ein durchschnittliches Antragsvolumen von jährlich ca. 45.000 Anträgen entwickelt; konkret bedeutet das 22.214 Erstanträge und 22.354 Änderungsanträge im Jahr 1996.
- Die Ämter für Soziales und Versorgung (ÄSV) haben 43.733 Anträge auf Feststellung des Grades der Behinderung, davon 22.931 Erstanträge und 20.802 Änderungsanträge, erledigt. Die Bearbeitungszeit der Feststellungsverfahren nach dem SchwbG für Erstanträge konnte von rund 6 Monaten im Jahr 1995 auf durchschnittlich 4,5 Monate im Jahr 1996 gesenkt werden.
- Im Juni 1996 erfolgte ein Umzug des Amtes für Soziales und Versorgung (ASV) Potsdam innerhalb Potsdams von der Henning-von-Tresckow-Straße in die Ruinenberg-Kaserne.
