Kostenerstattung

Kostenerstattung

Landkreise und kreisfreie Städte nehmen als Dienstleister für den Bürger zahlreiche Aufgaben wahr. Von Bedeutung ist hier u.a. die Gewährung von sozialen Leistungen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen.

Landkreise und kreisfreie Städte nehmen als Dienstleister für den Bürger zahlreiche Aufgaben wahr. Von Bedeutung ist hier u.a. die Gewährung von sozialen Leistungen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen.

  • Weiterführende Informationen

    Dabei handelt es sich teilweise um durch Gesetz übertragene Aufgaben, für die aufgrund des in der Landesverfassung verankerten Konnexitätsprinzips Kostenausgleichsregelungen zu erlassen sind. In anderen Fällen leitet sich die Erstattung bestimmter Kosten direkt aus einer gesetzlichen Vorschrift ab. Zur praktischen Umsetzung werden die nachfolgend beschriebenen bzw. genannten Verfahren angewandt:

    Dabei handelt es sich teilweise um durch Gesetz übertragene Aufgaben, für die aufgrund des in der Landesverfassung verankerten Konnexitätsprinzips Kostenausgleichsregelungen zu erlassen sind. In anderen Fällen leitet sich die Erstattung bestimmter Kosten direkt aus einer gesetzlichen Vorschrift ab. Zur praktischen Umsetzung werden die nachfolgend beschriebenen bzw. genannten Verfahren angewandt:

Ansprechpartner
Carola Koch +49 355 2893 554 +49 331 27548 4563
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